1. Warum diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen?

1.1 Die UFA GmbH, Dianastraße 21, 14482 Potsdam (nachfolgend „UFA“ oder „wir“ genannt) betreibt unter www.meshcollective.de das von der Robert-Bosch-Stiftung geförderte Internetangebot „MESH COLLECTIVE“ (nachfolgend „Plattform“ genannt).

1.2 Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen (nachfolgend auch „ANB“) gelten für Dich als Nutzer/Nutzerin dieses Internetangebots. Sie regeln die Bedingungen, unter denen Du die von uns auf dieser Plattform angebotenen Texte, Bilder, Videos, Grafiken und sonstigen Inhalte, Anwendungen und Leistungen (nachfolgend insgesamt „Inhalte“ genannt) in Anspruch nehmen kannst und welche Verpflichtungen mit der Nutzung der Plattform uns gegenüber verbunden sind.

1.3 Bitte beachte, dass wir Dir die Nutzung der Plattform nur auf Grundlage dieser ANB ermöglichen. Dies gilt auch dann, wenn Du uns andere Bedingungen – gleich auf welchem Weg – mitteilst und wir Dir in Kenntnis solcher Bedingungen die Nutzung der Plattform und der Inhalte ermöglichen.

1.4 Unsere Plattform entwickelt sich ständig weiter. Deshalb kann es erforderlich sein, dass wir diese ANB mit Wirkung für die Zukunft ändern oder anpassen. Über etwaige Änderungen werden wir Dich auf der Plattform informieren. Die jeweils aktuelle Fassung der ANB kannst Du hier unter Nutzungsbedingungen abrufen.

2. Was bietet mir die Plattform?

2.1 Wir bemühen uns, Dir die  Inhalte auf unserer Plattform nach Möglichkeit aktuell, vollständig und richtig zur Verfügung zu stellen. Die Inhalte und Services auf der Plattform wurden daher mit größter Sorgfalt erstellt. Ein Anspruch auf Nutzung der Plattform und ihrer Inhalte mit einer bestimmten Funktion, Verfügbarkeit, Qualität sowie in einer bestimmten Vollständigkeit, Richtigkeit und Aktualität ergibt sich daraus jedoch nicht.

2.2 Die Nutzung der Plattform ist kostenlos. Für die Nutzung der Plattform benötigst Du allerdings einen Computer mit Internetbrowser und einen Internetzugang. Diese Voraussetzungen musst Du selbst auf eigene Kosten zur Verfügung stellen.

2.3 Wir behalten uns vor, die Plattform und die Inhalte ganz oder teilweise zu verändern, einzustellen oder die Verfügbarkeit einzuschränken. Wir bemühen uns, Dich als registrierten Nutzer über eine Einstellung der Plattform rechtzeitig zu informieren.

2.4 Auf der Plattform können wir Dich – insbesondere durch Links – auf Inhalte von anderen Personen, Organisationen oder Firmen hinweisen. Du kannst solche Inhalte, die nicht von uns stammen, in der Regel daran erkennen, dass die Links zu diesen Inhalten jeweils ausdrücklich als Links zu externen Inhalten gekennzeichnet sind, oder daran, dass sich bei Aufruf eines solchen Links ein neues Browserfenster öffnet, in dem das „MESH COLLECTIVE“-Logo nicht sichtbar ist. Für die Inhalte außerhalb unserer Plattform sind ausschließlich diejenigen Personen oder Firmen verantwortlich, die diese Inhalte zur Verfügung stellen. Wir prüfen diese Inhalte nicht darauf, ob sie rechtlich zulässig, richtig, aktuell, vollständig oder zuverlässig sind. Wenn wir Dich – insbesondere durch Links – auf Inhalte anderer Personen oder Firmen hinweisen und Du diesen Hinweisen folgst, musst Du die Inhalte selbst prüfen.

3. Was muss ich bei der Nutzung der Kommentarfunktion auf der Plattform beachten?

3.1 Für die Nutzung der Kommentarfunktion gelten unsere Richtlinien zur Netiquette:

  • Wir bitten Dich, Dich in Deinen Kommentaren respektvoll und tolerant zu verhalten.
  • Behandle andere bitte immer so, wie Du selbst behandelt werden möchtest, und vermeide es unbedingt, anderen Deine Meinung aufzwingen zu wollen oder sie sogar persönlich anzugreifen.
  • Beleidigende, diskriminierende, rassistische, jugendgefährdende oder in anderer Art anstößige Äußerungen sowie eine vulgäre oder obszöne Ausdrucksweise sind nicht gestattet (siehe dazu auch Ziff. 3.3 dieser Nutzungsbedingungen).
  • Bitte beachte, dass Du allein verantwortlich bist für den Inhalt Deiner Kommentare (siehe dazu auch Ziff. 3.4 dieser Nutzungsbedingungen).

3.2 Mit dem Absenden Deines Kommentars gestattest Du uns, Deinen Kommentar auf der Plattform nicht-exklusiv räumlich und zeitlich unbeschränkt zu veröffentlichen, ggf. zu bearbeiten und zu archivieren sowie diese Rechte ggf. Dritten einzuräumen. Die vorstehende Einräumung von Nutzungsrechten erfolgt vergütungsfrei. Wir sind nicht zur Ausübung der eingeräumten Nutzungsrechte verpflichtet.

3.3 Wir müssen uns darauf verlassen können, dass Du bestimmte Regeln einhältst und Du mit dem Kommentar weder uns noch anderen Personen, Organisationen oder Firmen Schaden zufügst. Deine Kommentare müssen daher auch die nachstehenden Regelungen einhalten.  Wenn Du einen Kommentar absendest, garantierst Du uns zugleich, dass

  • Du den Kommentar selbst erstellt hast und keine Texte von anderen verwendet werden, die nicht frei verwendbar sind bzw. an denen Du nicht die erforderlichen Rechte hast,
  • Du über alle Rechte verfügst, die zur Veröffentlichung bei „MESH COLLECTIVE“ erforderlich sind, und durch die Nutzung des Nutzer-Inhalts durch uns keine Rechte Dritter verletzt werden (insbesondere Persönlichkeitsrechte, Marken oder sonstige Kennzeichen, Patente, Urheber- und Leistungsschutzrechte, Geschäftsgeheimnisse etc.),
  • Dein Kommentar nicht gegen gesetzliche Vorschriften (insbesondere Strafgesetze oder Jugendschutzbestimmungen) verstößt und insbesondere nicht bedrohend, beleidigend, belästigend, missbräuchlich, rassistisch, gewaltverherrlichend, verleumderisch, diffamierend, hasserregend oder jugendgefährdend ist,
  • Dein Kommentar keine Werbung für Produkte oder Dienstleistungen enthält und die Kommentarfunktion nicht für Spam, Kettenbriefe u.ä. missbraucht wird,
  • Du keine personenbezogenen Daten Dritter ohne deren Kenntnis und Zustimmung veröffentlichst,
  • Du nicht auf Inhalte verweist/ verlinkst, die gegen vorstehende Regeln verstoßen.

3.4 Bitte sei Dir darüber im Klaren, dass die Einhaltung der vorgenannten Regeln wichtig und unbedingt erforderlich ist. Wenn wir aufgrund der Veröffentlichung Deines Kommentars Ärger mit anderen Personen, Organisationen oder Firmen bekommen, müssen wir uns an Dich wenden. Bei Verstoß gegen die vorgenannten Garantien hältst Du uns in vollem Umfang schadlos und stellst uns von sämtlichen Ansprüchen (einschließlich der angemessenen Kosten der Rechtsverteidigung) frei, die Dritte mit der Behauptung gegenüber uns geltend machen, Dein Kommentar verletze sie in ihren Rechten oder verstieße gegen gesetzliche Bestimmungen. Dies gilt auch, wenn nicht wir selbst, sondern unsere Vertreter oder Erfüllungsgehilfen oder mit uns verbundene Unternehmen oder deren Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von Dritten in Anspruch genommen werden. Wenn gegen uns Ansprüche geltend gemacht werden, werden wir Dich per E-Mail an die von Dir angegebene Adresse informieren und Dir – soweit rechtlich zulässig – Gelegenheit zur Abwehr des geltend gemachten Anspruchs einräumen.

3.5 Wir behalten uns vor, Kommentare, die gegen die vorstehenden Regeln oder geltendes Recht verstoßen, zu entfernen, wenn wir dies für notwendig erachten oder durch geltendes Recht dazu gezwungen sind.

3.6 Alle Kommentare geben allein die Meinung des jeweiligen Urhebers wieder. Für die Inhalte der Kommentare sowie deren Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität können wir daher keine Verantwortung übernehmen und machen uns diese auch nicht zu eigen. Die Veröffentlichung von Kommentaren stellt somit keine Meinungsäußerung der Robert-Bosch-Stiftung oder der UFA  GmbH oder eines der sonstigen Kooperationspartner dar.

4. Was muss ich bei der Nutzung von Inhalten auf der Plattform beachten?

4.1 Die von uns auf der Plattform zur Verfügung gestellten Inhalte (Texte, Titel, Bilder, Grafiken u.a.) sind regelmäßig aufgrund urheberrechtlicher oder sonstiger gesetzlicher Bestimmungen geschützt.

4.2 Sofern in diesen ANB keine abweichenden Regeln enthalten oder solche nicht beim Zugriff auf einen konkreten Inhalt angezeigt werden, räumen wir Dir das nicht ausschließliche, nicht übertragbare Recht ein, die Inhalte unverändert zum privaten Gebrauch auf einem eigenen Endgerät zu vervielfältigen, wenn und soweit diese Vervielfältigung zur Nutzung der Inhalte erforderlich ist und die Inhalte zur Vervielfältigung bestimmt und geeignet sind. Weitere Nutzungsrechte räumen wir Dir nicht ein, und Du bist insbesondere nicht berechtigt, – Inhalte an Dritte weiterzuleiten oder Dritten den Zugang hierzu zu ermöglichen; – Inhalte zu ändern oder sonst wie zu bearbeiten; – Inhalte in andere Werkformen als die zur Verfügung gestellten zu übertragen; – Inhalte zur Erstellung einer eigenen Datenbank und/oder eines Informationsdienstes zu nutzen; – auf der Plattform abrufbare Videos auf Datenträger jeglicher Art abzuspeichern und darüber hinaus Dritten zugänglich zu machen.

4.3 Die nach diesen ANB eingeräumten Nutzungsrechte erstrecken sich nicht auf die Nutzung an den auf der Plattform und/oder den Inhalten abgebildeten Marken und Geschäftszeichen, sofern ein solches Recht nicht zuvor ausdrücklich schriftlich von uns oder dem jeweiligen Eigentümer eingeräumt wurde.

5. Was kann ich tun, wenn ich auf der Plattform Inhalte bemerke,
die gegen die Nutzungsbestimmungen verstoßen?

Solltest Du auf der Plattform Inhalte bemerken, die nach Deiner Meinung gegen diese ANB oder gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen, kannst uns dies über den Button „Verstoß melden“ mitteilen. Bitte mache dabei möglichst genaue Angaben über den Fundort des Inhalts (z.B. die Rubrik) und warum Du hierin einen Verstoß siehst.

6. Was passiert, wenn ich gegen diese Nutzungsbestimmungen verstoße?

6.1 Um sicherzustellen, dass alle Nutzer der Plattform diese ANB einhalten, behalten wir uns vor, die Plattform und insbesondere die von Nutzern eingestellten Inhalte zu kontrollieren.

6.2 Wenn bei uns die Annahme besteht, dass einzelne oder mehrere Inhalte gegen diese ANB oder gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen (insbesondere Rechte Dritter verletzen), können wir den Zugang zu diesen Inhalten vorübergehend oder dauerhaft sperren oder die Inhalte von der Plattform entfernen. Ein Anspruch auf Entsperrung oder Wiedereinstellung von Inhalten besteht nicht.

6.3 Von einer Sperrung oder Entfernung von Inhalten unberührt bleibt unser Recht, vertragliche/gesetzliche Ansprüche gegen einen Nutzer geltend zu machen.

7. In welchem Umfang haftet UFA gegenüber mir als Nutzer?

7.1 Wir übernehmen keine Garantie dafür, dass die Plattform und die (auch von Nutzern eingestellten) Inhalte ohne Unterbrechungen oder mangelfrei funktionieren, dass alle oder einzelne Bereiche und/oder Inhalte verfügbar oder für einen bestimmten Zweck geeignet sind.

7.2 Insbesondere sind Störungen, die einen Zugriff auf die Plattform und/oder einzelne Inhalte verhindern, dann nicht von uns zu vertreten, wenn die zeitweilige Unterbrechung und/oder Beschränkung des Zugangs oder der Datenausgabe auf höherer Gewalt beruht oder auf die Störung von Übertragungswegen außerhalb unserer Systemgrenzen (insbesondere des Internets oder von Telekommunikationsnetzen) zurückzuführen ist.

7.3 Wir haften – gleich aus welchem Rechtsgrunde – nur
7.3.1 bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit eines gesetzlichen Vertreters, eines leitenden Angestellten oder Erfüllungsgehilfen,
7.3.2 dem Grunde nach bei jeder schuldhaften Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (wobei der Begriff der wesentlichen Vertragspflicht abstrakt eine solche Pflicht bezeichnet, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung die jeweils andere Partei regelmäßig vertrauen darf), bei Verzug und Unmöglichkeit,

7.4 Für den Fall der fahrlässigen Verletzung ist unsere Haftung auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden beschränkt.

7.5 Schadensersatzansprüche gegen uns verjähren nach Ablauf von 12 Monaten.

7.6 Bei Verlust der von Dir auf der Plattform hochgeladenen Daten ist unsere Haftung auf die Kosten der Wiederherstellung der Daten auf Grundlage einer regelmäßig zu aktualisierenden Sicherungskopie der Daten beschränkt, unabhängig davon, ob eine solche Kopie vorhanden ist oder nicht.

7.7 Wir übernehmen keine Haftung für fremde Inhalte, auf die durch eine Verlinkung zu externen Webseiten unmittelbar oder mittelbar zugegriffen werden kann. Für die Inhalte der verlinkten externen Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten verantwortlich.

7.8 Wir übernehmen keine Haftung für die Art und Weise der Einbindung von Video-Inhalten der Plattform auf fremde Webseiten über die „Embedding-Funktion“ des Video-Players, insbesondere nicht für die sonstigen Inhalte solcher fremder Webseiten und den Kontext, in dem die eingebundene Datei erscheint.

7.9 Die vorgenannten Haftungsbeschränkungen gelten nicht in den Fällen zwingender gesetzlicher Haftung, insbesondere nach dem Produkthaftungsgesetz, bei Übernahme einer Garantie sowie bei schuldhaften Verletzungen des Lebens, des Körpers und der Gesundheit.

7.10 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch für mit uns verbundene Unternehmen sowie für eine persönliche Haftung unserer Vertreter und Erfüllungsgehilfen und solcher der mit uns verbundenen Unternehmen.

8. Was muss ich sonst noch wissen?

8.1 Diese ANB enthalten sämtliche Vereinbarungen zwischen Dir und uns im Hinblick auf die Nutzung der Plattform und der Anwendungen. Eine Ergänzung dieser ANB ist nur durch eine ausdrückliche schriftliche Vereinbarung zulässig. Gleiches gilt für sonstige Änderungen oder Abweichungen von diesen ANB.

8.2 Du kannst Rechte und Pflichten aus der Nutzungsvereinbarung nicht auf andere Personen übertragen.

8.3 Für diese ANB und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen Dir und uns gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

8.4 Sofern einzelne Klauseln der bevorstehenden ANB ganz oder teilweise unwirksam sein sollten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen ANB davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine Bestimmung ersetzt, die üblicherweise dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.